Aktion gegen Hass im Internet – 14 Beschuldigte in Sachsen

Dresden (dpa/sn) -Die bundesweite Polizeiaktion gegen Hass und Hetze im Internet richtet sich in Sachsen gegen 14 Beschuldigte. Auch eine Durchsuchung ist Teil der Maßnahmen, wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilte. Beteiligt sind demnach die Polizeidirektionen Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Görlitz.

Großteil der Fälle aus dem rechten Spektrum

Insgesamt geht es um 16 strafbare Hasspostings. Gegen einen der zwölf männlichen Beschuldigten im Alter von 15 bis 55 Jahren ermittelt die Polizei in drei Fällen. Verdächtigt werden zudem eine 25-jährige Frau und ein Kind.

13 Fälle werden dem rechten Spektrum zugeordnet, einer dem linken Spektrum, einer dem Bereich «ausländische Ideologie» und zwei dem Bereich «sonstige Zuordnung». Zu den Straftatbeständen zählen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Volksverhetzung, Beleidigung sowie Belohnung und Billigung von Straftaten.

Bundesweit 65 Durchsuchungen

Bundesweit haben die Strafverfolgungsbehörden 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Laut Bundeskriminalamt (BKA) fanden die Maßnahmen zum mittlerweile 12. Aktionstag gegen Hasspostings in allen 16 Bundesländern statt. Zwei Drittel der strafbaren Hasspostings waren demnach dem rechten Spektrum zuzuordnen.

Die Fallzahlen von strafbaren Hasspostings steigen laut BKA seit Jahren stark an. Insgesamt haben sich die Zahlen von 2021 (2.411 Fälle) bis 2024 (10.732 Fälle) mehr als vervierfacht. Als einen Grund für den Anstieg sieht das BKA eine zunehmende «Aufhellung des Dunkelfelds».